23.06.2017

AfD Fraktion Lüneburg - Kommentar von Harald Subke zum LZ Artikel "Arena"-

 

Link: https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/793442-arena-lueneburger-land-3

SupkeSehr geehrte LZ – Leserinnen und Leser,

unsere Fraktion (AfD) im Kreistag hat geschlossen gegen die Arena gestimmt und ich habe dort unsere Ablehnung begründet. Leider finde ich mich mit meiner Begründung nicht in dem Artikel der LZ wieder, so dass ich hier nochmal kurz darlegen möchte, was zu unserer Entscheidung beigetragen hat. Zunächst einmal muss ich schreiben, dass wir grundsätzlich FÜR eine Arena im Kreis Lüneburg sind, uns aber gegen diese konkrete Planung ausgesprochen haben, wie auch einige andere Kreistagsabgeordnete. Wir lehnen also nicht die Arena ab, sondern diese konkrete Planung, auch in wirtschaftlicher und finanzieller Hinsicht. Ich möchte hier nur auf die für uns wesentlichsten Gründe eingehen, ansonsten würde es hier zu ausführlich werden (so habe ich es auch im Kreistag begründet):

1. Wir sind der Meinung, dass für das Grundstück ein viel zu hoher Kaufpreis gezahlt worden ist. Hätte man das Grundstück direkt aus der Insolvenzmasse gekauft, hätte man viel Geld einsparen können. Dieses ist sicherlich ein Versäumnis der Stadt, die zur damaligen Zeit ja eine andere Planung hatte, aber es ist für uns nicht ersichtlich, warum man trotz des hohen Kaufpreises an diesem Grundstück festgehalten hat und nicht nach alternativen bzw. günstigeren Grundstücken gesucht hat.

2. Die Kosten für den Bau der Arena stellen aus unserer Sicht ein zu hohes Risiko dar. Dadurch, dass derzeit Handwerksbetriebe gut ausgelastet sind, kann es durchaus sein, dass die kalkulierten Kosten für die einzelnen Gewerke teurer ausfallen als derzeit geplant.

3. Aber auch die laufenden Kosten bürgen ein weiteres finanzielles Risiko: Die derzeit niedrigen Zinsen sind nur für eine Laufzeit von 10 Jahren festgeschrieben. Die Höhe der Zinsen in 10 Jahren ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht absehbar. Aus diesem Grund kann es sein dass bei steigenden Zinsen in den nächsten Jahren – wovon man ausgehen kann – eine ungeplante Mehrbelastung und damit eine einhergehende Kostensteigerung eintreten wird.

4. Darüber hinaus sind die Betreiberverträge, die für den Landkreis durchaus niedrige Betriebskosten bedeuten, nur über einen Zeitraum von 5 Jahren laufen. Sollte sich in dieser Zeit für den Betreiber herausstellen, dass die Arena in Lüneburg unwirtschaftlich ist, wird er den Betreibervertrag nicht verlängern. Der Kreis hätte dann die Betriebskosten alleine weiterzuzahlen.

5. Der Kreis trägt mit dem Bau ohnehin schon ein erhebliches finanzielles Risiko. Es ist für uns nicht ersichtlich, warum das Risiko zu nahezu 100% aus Steuermitteln getragen werden soll während Betreiber (und auch Makler) die Gewinne einfahren. Ich erinnere in diesem Zusammenhang nochmal daran, dass die Anfangsplanung der Stadt ein andere Szenario darstellte: Hier sollte anfangs ein privater Investor eine Arena für öffentliche Veranstaltungen bauen. Nun baut der Landkreis mit öffentlichen Geldern eine Arena für einen privaten Betreiber.

6. Ich musste feststellen, dass seitens der Verwaltung aber auch seitens der Presse ein erheblicher Zeitdruck aufgebaut wurde. Es geht hier um ein Projekt von mehreren Millionen Euro. Die Priorität sollte hier auf einer sorgfältigen und gewissenhaften Planung liegen. Wenn Betreiberverträge erst unmittelbar vor der Kreistagssitzung vorgelegt werden nimmt das den Spielraum zur Beratung in den Fraktionen.

7. Das Geld ist schlichtweg nicht vorhanden. Die Arena soll zu 100% aus Schulden finanziert werden. Es ist für uns nicht klar, warum man für ein Projekt, das einem wichtig ist, nicht 20 oder 30% Eigenkapital anspart, wie es von jedem „Häuslebauer“ gefordert wird, der Immobilien erwirbt. Dieses war nach meinem Kenntnisstand noch bei der Nordlandhalle gegeben. Man würde dadurch nicht nur das finanzielle Risiko minimieren, sondern auch zeigen, wie wichtig einem ein solches Projekt ist. Dazu müsste man aber natürlich auch bereit sein auf andere Maßnahmen zu verzichten.

8. Ich persönlich möchte hier noch anmerken, dass ich feststellen musste, dass zusätzliche Mehrkosten mit fortschreitender Planung immer weniger hinterfragt wurden, wie z.B. die zuletzt bekanntgegebene geänderte Verkehrsführung, die eine erhebliche Kostensteigerung zur Folge hat. Das kann zum einen daran liegen, dass man das Projekt entweder um jeden Preis durchbringen wollte oder dass man bereits resigniert damit abgeschlossen hatte. Jedenfalls wurden Kostensteigerungen nicht mehr wirklich hinsichtlich der Notwendigkeit oder Vermeidbarkeit hinterfragt.

All diese Gründe – es sind vor allem finanzielle Bedenken – haben bei uns zu dem Entschluss geführt, diese Planung abzulehnen, wenngleich wir natürlich auch die Vorteile und den Reiz eines solchen Projektes sehen und die damit verbundene Chance und Aufwertung für die Region.

 

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